Archiv für Mai 2010
Bildergalerie der Nomminierungskonferenz
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Schweinegrippe: Bleibt das Land auf den Impfdosen sitzen?
Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung über die Lagerbestände an Schweinegrippe-Impfstoff erklärt Cornelia Hoffmann-Bethscheider, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion:
„Die Landesregierung muss darüber aufklären, welcher Schaden dem Saarland durch die übermäßige Bestellung von Impfstoffen entstehen könnte. Es ist zu klären, wie viele Impfdosen noch auf Lager liegen und welcher finanzielle Verlust durch das Überschreiten von Verfallsdaten entstehen kann. Die SPD-Landtagsfraktion beantragt daher hierzu einen Bericht der Landesregierung im Gesundheitsausschuss.“
Der drohende Schaden müsse nun begrenzt werden. Für die überzähligen Impfstoffe müsse eine Lösung gefunden werden; der von der SPD-Landtagsfraktion bereits im letzten Jahr vorgeschlagene Weiterverkauf sei die beste Option.
„Weiter wird zu klären sein, wie es zu so einer Fehlplanung kommen konnte und vor allem, wie so etwas in Zukunft verhindert werden kann“, so Hoffmann-Bethscheider weiter.
Denkmalschutz: „Keine Denkverbote am runden Tisch“
Nach der heutigen Anhörung des Landesdenkmalrates zur Situation der Denkmalpflege im Saarland erklärt die zuständige SPD-Landtagsabgeordnete Gisela Kolb.
„Der Umweltausschuss des saarländischen Landtages hat sich darauf verständigt, einen runden Tisch zum Denkmalschutz im Saarland einzurichten. Ihm werden alle Fraktionen, die Landesregierung sowie der Denkmalrat angehören.
Dieser runde Tisch wird sich mit der Lage und den Perspektiven der Denkmalpflege im Saarland beschäftigen.
Im Hinblick auf die Arbeit des runden Tisches sollte es nicht um sozialdemokratische bzw. christdemokratische oder andere parteiliche Denkmalpflege gehen. Es geht darum, dass Denkmalpflege funktionieren muss und dafür muss alles getan werden. Insofern darf es keine Denkverbote am runden Tisch geben, die Denkmalpflege muss jedoch im Konsens mit allen Beteiligten weiterentwickelt werden.
Sollte es sich erweisen, dass gesetzliche Strukturen überarbeitungsbedürftig sind, muss gesetzgeberisch nachgesteuert werden.“